Rechtsbeugung durch “ Nicht Staatliche Richter“

A „Richter am“ und „Richter (auf Probe)“, alias „Gerichts“assessor Der sogenannte „Richter“ unterliegt ebenso, wie alle anderen „Amts“walter (z.B. „Rechtspfleger“, „Gerichtsvollzieher“, „Ju­s‍tizange­s‍tellte als Urkundsbeamte“) dem öffentlichen Recht, wobei das öffentliche Recht eine Vielzahl von Materien umfaßt, z.B.: Völkerrecht > Menschenrechte, Völkerstrafrecht, Europarecht sowie nationales Recht, sofern es gültig, bzw. nicht per Normenhierarchie oder/und anderweitig, entkräftet (ungültig/nichtig) ist. Art. 101 Abs. 1 GG für die BRD (1) Ausnahmeaerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. 5 15 GVG a. F. lautete (gekürzt): „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“, hingegen z. Z. § 15 GVG (mehrfach ungültig/nichtig [Ver­s‍toß gegen das Zitiergebot] sowie … Rechtsbeugung durch “ Nicht Staatliche Richter“ weiterlesen

Die Ju­s‍tiz ist unser Untergang

[metaslider id=3081] Pfusch in der Ju­s‍tiz – Unsere Richter sind unser Unglück! Veröffentlicht am 19. April 2013 von Arsenal inju­s‍titia jedoch mehr Gültigkeit denn je Unsere Richter sind unser Unglück -Pfusch in der Ju­s‍tiz- Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze ver­s‍toßen! Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juri­s‍tisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990). Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst. Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des §15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz. Hintergründe über die … Die Ju­s‍tiz ist unser Untergang weiterlesen

Neues GEZ Urteil -Thübingen

vom: Landgericht Thübingen 23.9.2016 5 T 232/16 LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016,5 T 232/16 Leitsätze Die Übergabe des Schriftsütcks an die Post erfüllt in Baden-Württemberg mangels Geltung des LVwVfG für die Rundfunkanstalten nicht die Voraussetzungen für die Zugangsvermutung und damit die Bekanntgabe des Bescheides zur Festsetzung rück­s‍tändiger Rundfunkbeiträge. Tenor 1. Auf die Beschwerde des Schuldners wird der Beschluß des Amtsgerichts Bad Urach vom 11.7.2016 aufgehoben und die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsersuchen der Gläubigerin vom 4.3.2015 für unzulässig erklärt. 2. Die Ko­s‍ten des Beschwerdeverfahrens trägt die Gläubigerin. 3. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Wert: 572,96 EUR Gründe I. 1 Dem Verfahren liegt … Neues GEZ Urteil -Thübingen weiterlesen

Der Strohmann

Geschichte der globalisierten ökonomischen Versklavung Digital Universal Numbering Sy­s‍tem ist das international und weltweit gültige Datenbanksy­s‍tem zur Identifizierung von Unternehmen 2003 – 15 CFR 30.1; Title 15 — Commerce And Foreign Trade; Subtitle B — Regulations Relating To Commerce And Foreign Trade; Chapter I — Bureau Of The Census, Department Of Commerce; Part 30 — Foreign Trade Regulations; Subpart A — General Requirements: alle an der SEC registrierten Unternehmen und deren Filial- oder Subunternehmen müssen eine D-U-N-S Nummer beantragen In Deutschland begann dieser Sklaven Treck in etwa 1990 nach der Großen Wiedervereinigung DDR Federal Republic Germany auch Deutschland BRD genannt. … Der Strohmann weiterlesen

FLÜCHTLINGE >DER PLAN DAHINTER<

von Barry Jünnemann: Erkennt denn tatsächlich niemand das Spiel der Elite? Das ganze Szenario ist nichts anderes als eine Verhöhnung der Menschen, eine Machtdemonstration der Elite, über die Köpfe der Menschen zu entscheiden, ja sie gegeneinander aufzuhetzen. Teile und Herrsche und hetze sie gegeneinander auf. Denken wir einmal gemeinsam nach. In welchem Land, außer Deutschland, gibt es ein ähnliches soziales Netz? In vielen Ländern wäre man über eine SGB IIRegelung froh. In Deutschland ist man dahingehend abgesichert. Ich will nun nicht auf die Höhe der Leistungen eingehen. Jedem wird hier klar sein, dass es zu viel zum Sterben und zu wenig zum Leben … FLÜCHTLINGE >DER PLAN DAHINTER< weiterlesen

US Militär in Deutschland

In Deutschland gibt es ca. 58.000 ausländische Streitkräfte (Stand 2014), davon – 42.450 US-Kräfte – 13.400 UK-Kräfte Neben den massiven amerikanischen und britischen Kräften gibt es derzeit noch eine handvoll Franzosen, Holländer, Belgier und Kanadier in Deutschland. Russen sind übrigens keine mehr hier! Nuklearwaffen in Deutschland: Nuklearwaffen in Deutschland sind derzeit noch immer Teil der Nuklearwaffenpolitik der NATO. Die einzig verbliebenen Kernwaffen in Deutschland, soweit bekannt, befinden sich am Fliegerhorst Büchel  Historiker schätzen, dass allein die Vereinigten Staaten zeitweise mehr als 5.000 Nuklearwaffen (!!!) in der Bundesrepublik stationierten. Hauptquartiere in Deutschland im Überblick: – NATO-Kommando Allied Command Europe Rapid Reaction … US Militär in Deutschland weiterlesen

Deutschland und seine “ Handgedrechselten Gesetze“

…ein weiteres rühmliches Kapitel welches unser „Rechtsstaat“ noch zu bieten hätte beschreibt eine anderer „wordpress“ Kollege sehr Eindrucksvoll  mit dem passenden Anschreiben an die Verantwortliche Richterin in Siegburg (NRW) Inhaltlich ist dieses Schreiben sehr gut recherchiert und bezieht sich sehr wohl auf immer noch gültiges Recht. Ja es nimmt sogar klaren Bezug auf Gesetze die seit 1945 durch Unsere Besatzer absolut verboten wurden,wovon der geringste Teil der Deutschen Bürger überhaupt Kenntnis oder eine Ahnung haben. Im Detail findet Ihr die relevnaten verbotenen sogenannten Nazi Reichsgesetze im  folgenden Link:  Deutscher Mensch   Deutschland und seine “ Handgedrechselten Gesetze“ weiterlesen

Als ich die  Gerichtsvollzieherin mal anzeigte…

  Als Basis sollte man wissen, dass seit dem Jahre 2012 und der Bereinigung  der GVO  (GerichtsVollzieherOrdnung) der oder die Gerichtsvollzieher keine Hoheitlichen Personen im Sinne eines Amtsträgers in der BRD sind. Nun es begab sich das die Obergerichtsvollzieherin di e ich mal Frau W aus G bei K. nennen werde meiner  Schwiegermutter eine  Unorthodoxe  „förmliche Zustellung“ in einen toten Briefkasten beförderte obwohl  Frau N. so nenne ich einfach mal die Schwiegermutter bereits seit 38 Jahren ein Postfach besitzt und das jeder weiß der Frau N. kennt. Inhalt  der Zustellung die die Betreuerin von Frau N. nur durch Zufall fand, … Als ich die  Gerichtsvollzieherin mal anzeigte… weiterlesen

gelber Schein…

 „Heimatland ist wohl schon Abgebrannt“`was geht ab im Staatskonstrukt…BR(v)D täglich mehrt sich die Anzahl derer die sich bei Ihren „Ausländerbehörden“  Ämtern die sogenannten „gelben Schein“ beschaffen. Der Behördliche Druck dieser Papier zu erhalten wurden in den vergangen Monaten deutlich erhöht. Die , die so einen Staatsangehörigkeitsausweis  mit der richtigen Status Beurkundung durch einen vom Bundesverwaltungsamt ausgestellten ESTA , Auszug bestätigten Dokument haben, sind relativ entspannt . Unter anderem ziert dieses gelbe Papier ohne Lichtbild die Ordner von Richtern , Staatsanwälten Landes und Bundespolitikern und sonstigen Aspiranten. Seit 1945 gibt es in Etwa  4.000.000 gelbe im Lande, also die können dann wenn wir … gelber Schein… weiterlesen

Neues von der BR(i)D GmbH

So langsam erwacht Deutschland, die zu keinem Zeitpunkt seit dem 8. Mai 1945  jemals ein Souveränes Land gewesen sind. Deutschland im Stande der gegenwärtigen Konstitution, ist und war immer ein Vasale der USA.Wirtschafts Peitsche und Wachstumsmotor in Europa mit den geringen Befugnissen die uns „uncle Sam“ mit gab, stellten wir uns als Rechtsstaat dar. Leider fehlt bereits für die Gründung eines Souveränen Landes bei uns hier die bittere Wahrheit keinen Friedensvertrag mit nur einem Land zu haben mit denen wir im 2. Weltkrieg im Krieg waren. Sicher darin , dass sich das alles Haar sträubend anhört , werde ich in … Neues von der BR(i)D GmbH weiterlesen

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Tagesdosis 21.2.2018 – Fassadendemokratie und Fassadenverhalten

Das positive an Alternativen Medien auch wenn KenFM sicherlich keineer von vielen ist,dass die Redaktion sehr Hochprozentig normale Blogger,Bürger,Menschen in den Tagesdosen zu Wort kommen lässt.Keinesfalls sind diese Beiträge des Portals KenFM langweilig oder Mainstreamig. Hier ist die Bandbreite an … Tagesdosis 21.2.2018 – Fassadendemokratie und Fassadenverhalten weiterlesen

Ansprache der Woche! So kann es nicht weiter gehen? Morde, Vegewaltigungen….?

Sehr Erfrischende Ansprache, ich bin sehr gespannt wie lange diese Kritik am System im Netz bleibt. Bemerkenswerte Feststellung der Frau aus dem Videoleben bei youtube, ist dass der Fisch, wie immer anfängt am Kopf zu stinken. Respektabler Rundumschlag eines Menschen … Ansprache der Woche! So kann es nicht weiter gehen? Morde, Vegewaltigungen….? weiterlesen

Afghane tötet deutsches Mädchen

Die Masche mit den Vermeintlichen nicht Volljährigen Tätern, scheint die Deutschen oder auch länger hier lebenden Menschen nicht zu täuschen.Nun kommt Politik ins Spiel.Wie lange das gebeutelte Land BRD und die Bevölkerung sich all die Einzelfälle noch über sich ergehen lässt¿ Es brodelt egal wenn man auf die Geschehnisse anspricht.Informationen bleiben weiter spärlich statt Ehrlich.Was zum Unwort der „Lückenpresse“ führt.Verlogen ist diese Berichterstattung ohnehin,Mainstream Berichte werden kaum noch konsultiert.Ein riesiges Angebot von Alternativen Pools ist entstanden, wächst täglich stetig. Afghane tötet deutsches Mädchen weiterlesen