Die Bereinigungsgesetze die Illusion der BR(i)D

ZITAT VOM URHEBER DIESER INFORMATION 1:1 AN EUCH WEITER GEGEBEN:

Wenn der geneigte Leser die Veröffentlichung in den offiziellen Bundesgesetzblättern als reine „Verschwörungstheorie“ abtut, dann ist dieser PERSON wahrlich nicht mehr zu helfen.

Lest, recherchiert selbst nach und fangt an zu denken!

In den Gesetzen ist Verständlich dokumentiert was folgende Urteile eindeutig bestätigen.Übrigens auch Anwendbar bei Problemen mit Kontopfändungen durch GEZ bzw. Beitragservice ergo Endsprechende Landesrundfunkanstalten…

Urteil des Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363)):
„Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“

Ebenso nachzulesen in den Bundesgesetzblätter (BGBl.) – ausgegeben zu Bonn (nicht Berlin!). Als Beispiel:
➡ https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl107s2614.pdf%27%5D

Dies betrifft u.a.:
das GVG, die OWiG, die StPO und die ZPO u.a.

billhill
Niemals fe­s‍te Themen, immer der Lebensader hinterher: Krieg, Hungersnöte und Kapitale Verbrechen, Menschenrechtsverletzung gilt es anzuprangern "öffentlich zu machen wenn es nicht verhindert werden kann... Deutsches Schlafschaf bis 2012, zwischenzeitliche Koma Phasen in den90er Jahren. Hauptthema: Die N G O der BRD die markanten Änderungen im Sy­s‍tem seit August1990, bedingt durch die Gründung der BRD Finanz GmbH. und viele, viele Ungereimtheiten in der vermeintlichen Demokratischen Republik die ja auf einem basierenden Grund Gesetz der Alliierten Westmächte be­s‍teht. Es bleibt weiter spannend auf dem Steinigen Weg zur S O U V E R Ä N I T Ä T ... ich bin für Frieden und niemals gegen etwas ...