Schlagwort: Gebot
Prof. Dr. Jörg Meuthen: Verträge mit GEZ-Medien kündigen, Zwangsbeitrag abschaffen
Rechtsbeugung durch “ Nicht Staatliche Richter“
A „Richter am“ und „Richter (auf Probe)“, alias „Gerichts“assessor Der sogenannte „Richter“ unterliegt ebenso, wie alle anderen „Amts“walter (z.B. „Rechtspfleger“, „Gerichtsvollzieher“, „Justizangestellte als Urkundsbeamte“) dem öffentlichen Recht, wobei das öffentliche Recht eine Vielzahl von Materien umfaßt, z.B.: Völkerrecht > Menschenrechte, Völkerstrafrecht, Europarecht sowie nationales Recht, sofern es gültig, bzw. nicht per Normenhierarchie oder/und anderweitig, entkräftet (ungültig/nichtig) ist. Art. 101 Abs. 1 GG für die BRD (1) Ausnahmeaerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. 5 15 GVG a. F. lautete (gekürzt): „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“, hingegen z. Z. § 15 GVG (mehrfach ungültig/nichtig [Verstoß gegen das Zitiergebot] sowie … Rechtsbeugung durch “ Nicht Staatliche Richter“ weiterlesen
Die Justiz ist unser Untergang
[metaslider id=3081] Pfusch in der Justiz – Unsere Richter sind unser Unglück! Veröffentlicht am 19. April 2013 von Arsenal injustitia jedoch mehr Gültigkeit denn je Unsere Richter sind unser Unglück -Pfusch in der Justiz- Kriminelle sind Personen, die gegen Gesetze verstoßen! Die BRD wurde am 17.07.1990 von den Alliierten durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990). Durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ wurde die gesamte BRD aufgelöst. Die Alliierten haben aber nicht nur IHR „Grundgesetz“ aufgehoben sondern durch Streichung des §15 GVG auch IHR Gerichtsverfassungsgesetz. Hintergründe über die … Die Justiz ist unser Untergang weiterlesen
Die Demokratie des George Soros
Quelle: Die Demokratie des George Soros Die Demokratie des George Soros weiterlesen